Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich
Der Streaming-Dienst „Code-Zero-Knotenschule“ (nachfolgend „Code Zero Streaming-Dienst“) ist ein Angebot von CODE ZERO, In dem Hagen 5a,
53604 Bad Honnef (nachfolgend „Code Zero“)
CODE ZERO bietet Kunden (nachfolgend „Kunde“) die Möglichkeit, verschiedene kostenpfichtige Inhalte vom Code Zero Streaming-Dienst abzurufen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln ausschließlich die Bedingungen der zwischen dem Kunden und CODE ZERO über einen solchen Inhaltsabruf zustande kommenden Vereinbarungen.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Code Zero Streaming-Dienst ein eigenständiges Angebot darstellt, das von anderen CODE ZERO Angeboten unabhängig ist. Insofern sind etwaige zwischen dem Kunden und CODE ZERO bereits bestehende Vertragsverhältnisse, auf das vorliegende Angebot nicht anwendbar.
Zustandekommen eines Nutzungsvertrages
Mit der Buchung des Code Zero Streaming-Dienstes gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen ihm und
CODE ZERO zu dem hierfür jeweils angegebenen Entgelt ab. Die Annahme erfolgt jeweils durch die Bereitstellung der Leistung seitens CODE ZERO.
Voraussetzung für die Nutzung des Code Zero Streaming-Dienst ist eine Buchung unter Angabe von Vorname, Name, und E-Mail-Adresse. Für die
Nutzung des Code Zero Streaming-Dienst muss auch die vollständige Anschrift und das Geburtsdatum angegeben werden.
Der Nutzer erklärt CODE ZERO gegenüber, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich und
versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
CODE ZERO behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall bei berechtigtem Interesse abzulehnen.
Leistungsumfang
Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt CODE ZERO dem Kunden den Inhalt zum Streaming über den vertraglich festgelegten Zeitraum bereit.
Unter „Streaming“ im Sinne dieser AGB ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen,
bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden erstellt wird. Bei Abschluss eines Streaming-Paketes kann der Kunde die in dem
jeweiligen Paket enthaltenen Inhalte während der gebuchten Nutzungsperiode beliebig häufg im Wege des Streamings abrufen
(ohne Speicherung auf einem Endgerät, abgesehen von einer ggf. vorübergehenden Zwischenspeicherung im Cache-Speicher.
Urheberrecht
Die von CODE ZERO dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.
Dem Kunden wird mit Abschluss des Nutzungsvertrages lediglich das Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen
Grenzen zeitlich befristet zur Vorführung im nicht-öffentlichen Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen
des Vertragsverhältnisses zu nutzen.
Das Streaming von Inhalten darf nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aus erfolgen. Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu „brennen“) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen. Zuwiederhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
Datennutzung und -weitergabe Es erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte zu Werbezwecken ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Nutzers. Diese Daten werden vom Betreiber gespeichert und nur für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an beauftragte Dienstleister weitergegeben.
Besondere Pfichten und Obliegenheiten des Kunden
Kennwörter/Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Kennwort/Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Kennwort/Passwort unverzüglich zu ändern. Verboten ist die geschäftsmäßige Weiterveräußerung oder Vermietung der Leistungen von CODE ZERO an Dritte.
Der Kunde darf den Code Zero Streaming-Dienst nicht missbräuchlich nutzen; insbesondere darf er -den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im nicht öffentlichen Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen. -den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Cache-Grenzen nicht permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, bewerben oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen. -den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte nutzen.
Der Kunde haftet gegenüber CODE ZERO für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstöße des Kunden gegen die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen CODE ZERO und dem Kunden, insbesondere der sich aus den ergebenden Pfichten, entstehen und stellt CODE ZERO von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Im Falle einer erheblichen Pfichtverletzung des Kunden ist CODE ZERO berechtigt, die jeweilige Leistung oder die Verfügbarkeit der Funktionalität, auf die sich die Verletzung bezieht, zurückzubehalten, indem CODE ZERO sie für den Kunden sperrt. Das Recht von CODE ZERO zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Zahlungsbedingungen Der Kunde verpfichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen kostenpfichtigen Dienst nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen. Das Nutzungsentgelt wird mit Bereitstellung der Leistung sofort fällig, soweit nicht nachfolgend etwas Abweichendes geregelt ist. Die jeweiligen Nutzungsentgelte werden dem Kunden auf der Grundlage des zwischen dem Dienstleister und dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses sowie dieser AGB durch den Dienstleister namens und im Auftrag von CODE ZERO in Rechnung gestellt und eingezogen.
Wenn ein Kunde durch den Kauf einer Knotenschule (Dose) bereits über einen Code verfügt, ersetzt dieser für einen Zeitraum von vier Wochen das Nutzungsentgelt. Alle weiteren Klauseln dieser AGB´s bleiben davon unberührt.
Die Zahlungspficht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte Inhaltabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben, sofern der Kunde die Nutzung zu vertreten hat.
Haftung
Für Schäden haftet CODE ZERO nur dann, wenn CODE ZERO oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspficht verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von CODE ZERO oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Laufzeit und Beendigung der Verträge
Der Nutzungsvertrag über ein Streaming-Paket hat eine festgelegte Vertragslaufzeit. Diese richtet sich jeweils nach dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag.
Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten.
Sonstiges
Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die jeweils aktuelle Version dieser AGB steht dem Kunden jederzeit unter www.code-zero-knotenschule/agb zum Abruf zur Verfügung. Eine Bestellung auf dieser Webseite kann nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
Gerichtsstand ist Bad Honnef.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind vom 01.12.2015 und bis auf Widerruf gültig.
Code Zero
In dem Hagen 5a
53604 Bad Honnef